Firma
allesDruckbar.de
c/o Orhan Tosun
Wilmerdorfer Straße 164
10585 Berlin
Tel: 030 965 90 124
Fax 030 546 20 828
E-Mail: support@allesdruckbar.de
USt-IdNr
DE 280034064
Online-Streitbeilegung
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Haftungshinweis
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links.
allesDruckbar.de
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Inhaber: Orhan Tosun
USt-IdNr.: DE 13/562/01536
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Internet: allesdruckbar.de
§1 Allgemeines
(1) Die Firma allesdruckbar.de bietet Druckerzeugnisse nach Kundenspezifikation, Drucksachen und Druckbedarf für
Verbraucher, Unternehmer und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts an.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden allen Bestellungen, welche über das Internetportal allesdruckbar.de
abgeschlossen werden, zu Grunde gelegt. Sie gelten im Geschäftsverkehr mit Unternehmern und juristischen Personen
des öffentlichen Rechts auch für alle künftigen Vertragsverhältnisse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
einbezogen werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch
wenn allesdruckbar.de ihrer Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn allesdruckbar.de auf ein
Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist,
liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§2 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist oder sind
1. „Druckerzeugnisse nach Kundenspezifikation“ solche Druckereierzeugnisse, bei denen der Besteller selbst mit Hilfe
der ihm auf dem Internet-Portal allesdruckbar.de gebotenen Gestaltungsmöglichkeiten die Gestaltung bestimmt,
wie z. B. Visitenkarten, Flyer, Postkarten und Poster, einschließlich Textil- und Fotoprodukte;
2. „Drucksachen“ solche bedruckten Sachen, bei denen der Besteller eine ihm angebotene Gestaltung bestellt,
einschließlich Textil- und Fotoprodukte;
3. „Druckbedarf “ solche Waren und Gegenstände, die für den Druck erforderlich sein können wie z. B. Papier, Farben
und Lacke;
4. „Verbraucher“ gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können;
5. „Unternehmer“ gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine
rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben
und Verbindlichkeiten einzugehen;
6. „Juristische Person des öffentlichen Rechts“ jede Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts;
7. „Leistung“, alle Arten der Leistung, insbesondere Dienst- und Werkleistungen, sowie Lieferungen und Werklieferungen;
8. „Registrierung“ die Anmeldung zur nicht zeitlich beschränkten Nutzung von allesdruckbar.de durch Einrichtung
eines Accounts;
9. „Gast Login“ die Anmeldung zur zeitlich auf die Laufzeit einer Bestellung begrenzten Nutzung von allesdruckbar.de
ohne Einrichtung eines Accounts;
10. „Passwort“ eine durch den Kunden festzulegende Kombination aus Zahlen und/oder Buchstaben, welche nach
erfolgter Registrierung oder einem Gast Login in Kombination mit der E-Mail-Adresse Bestellung von Leistungen über
allesdruckbar.de ermöglicht;
11. „Account“ das Nutzerkonto des Kunden, zu welchem der Kunde durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des
Passworts Zugang erhält;
12. „Screenproof “ die digitale Druckvorschau der für den Auflagendruck umgewandelten druckfreien Daten und
damit eine farbnahe Simulation des späteren Druckergebnisses;
13. „Paperproof “ ein nach den Qualitätsstandards gemäß DIN ISO 12647 erstellter digitaler Ausdruck der für den Auflagendruck
umgewandelten druckreifen Daten;
14. „Werktage“, Montag bis Freitag außer gesetzliche Feiertage;
15. „übliche Geschäftszeiten“, Montag bis Freitag 8.00 bis 20.00 Uhr.
§3 Registrierung und Gast Login
(1) Die Inanspruchnahme der Leistungen von allesdruckbar.de setzt eine Registrierung oder einen Gast Login auf
allesdruckbar.de voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes
Onlineformular. Die Registrierung ist mit dem Klick des Buttons „Registrierung abschließen“ abgeschlossen. Mit Abschluss
der Registrierung erstellt der Kunde einen dauerhaften Account. Mit dem Gast Login kann der Kunde Leistungen
von allesdruckbar.de empfangen, ohne sich dauerhaft zu registrieren. Für den Gast Login gibt der Kunde eine
E-Mail-Adresse ein, die für die gesamte Laufzeit seiner Bestellung gültig ist. Bei nachfolgenden Anmeldungen per Gast
Login müssen die Daten des Kunden erneut eingegeben werden.
(2) allesdruckbar.de ist berechtigt, eine Registrierung oder einen Gast Login ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§4 Kommunikation mit dem Kunden
(1) Die Kommunikation zwischen allesdruckbar.de und dem Kunden erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Der Kunde
trägt daher in besonderer Form Sorge dafür, dass der Empfang von E-Mails gewährleistet ist. Insbesondere hat der
Kunde spätestens bei der Erteilung des Auftrages seine zutreffende E-Mail-Adresse anzugeben und den Eingang von E-Mails
unter dieser E-Mail-Adresse zu überwachen. Jede Änderung dieser E-Mail-Adresse hat der Kunde allesdruckbar.de
unverzüglich mitzuteilen. Er darf an seinem E-Mail-Programm bzw. seinem E-Mail-Postfach keine Einstellungen
vornehmen, die den Empfang von E-Mails vereiteln oder die dazu führen, dass die E-Mails nicht von ihm zur Kenntnis
genommen werden, z.B. weil sie in einen Spam-Ordner verschoben werden. Der Eingang von E-Mails in dem angegebenen
E-Mail-Postfach der E-Mail-Adresse ist dem Kunden zuzurechnen.
(2) Die Kommunikation in Textform, auf schriftlichem, mündlichem oder fernmündlichem Weg ist unbeschadet
dessen möglich.
§5 Vertragsschluss
(1) Zur Bestellung wählt der Kunde zunächst ein individuelles Produkt aus, bestimmt bei Druckerzeugnissen nach
Kundenspezifikation mit Hilfe der ihm auf dem Internet-Portal allesdruckbar.de gebotenen Gestaltungsmöglichkeiten
die Gestaltung, füllt die sodann erscheinenden Onlineformulare aus, prüft auf der abschließenden Übersichtsseite die
Richtigkeit seiner Angaben und schließt den Bestellvorgang sodann mit der Betätigung des Buttons „Kaufen“ ab. Mit
dem Abschluss der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(2) Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des zweiten auf den Werktag des Angebots folgenden Werktag
gebunden. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann
zustande, wenn allesdruckbar.de das Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung annimmt.
(3) Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der
Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin
zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Bestellung ändern“-Buttons zu
korrigieren.
(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von allesdruckbar.de
gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden im Falle des Verlusts der Unterlagen
auf schriftliche Anforderung des Kunden in Abschrift gegen Erstattung der entstehenden Aufwendungen übersendet
oder per E-Mail übermittelt werden.
§6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die
getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über
allesdruckbar.de
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E-Mail: support@allesdruckbar.de mittels einer eindeutigen Erklärung (Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangenen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Falle werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns
über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die
Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt
sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer und Körperschaften des öffentlichen Rechts.
§ 8 Leistungen von allesdruckbar.de
(1) Der Inhalt der von allesdruckbar.de geschuldeten Leistungen ergibt sich aus den Angaben auf den Internetseiten
von allesdruckbar.de, insbesondere der Übersichtsseite vor Abschluss der Bestellung, der Auftragsbestätigung und
gegebenenfalls vereinbarten Vertragsänderungen und -ergänzungen. Eine Änderung der bestätigten Bestellung kann
nur durch den Abschluss eines Änderungsvertrages erfolgen. Ein Änderungswunsch des Kunden ist ein Angebot an
allesdruckbar.de zum Abschluss eines Änderungsvertrages. allesdruckbar.de ist nicht verpflichtet, das Angebot des
Kunden anzunehmen.
(2) Die Herstellung der beauftragten Druckereierzeugnisse und Drucksachen erfolgt im Offset- oder Digitaldruck.
Folgende Toleranzen werden vereinbart: Für den Verschnitt 1 mm, für das Falzen 1 mm und für das Heften 1 mm.
(3) Es können geringfügige Farb- und Materialabweichungen auftreten. Dies gilt auch für Farb- und Materialabweichungen
zu früheren Aufträgen. Solche geringfügigen Abweichungen können sich unter anderem aufgrund Lieferantenwechsel,
Materialumstellung oder Änderungen im Produktionsverfahren ergeben und können nicht unter Geltendmachung
einer Abweichung von früheren Aufträgen des Kunden beanstandet werden.
(4) Nicht zu den Leistungspflichten von allesdruckbar.de gehört die Übermittlung der zur Erfüllung des Auftrages
erforderlichen Druckdaten. Hierbei handelt es sich, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, um eine Mitwirkungspflicht
des Kunden.
(5) Für Druckbedarf gibt es zu jedem Produkt eine detaillierte Beschreibung der Produkteigenschaften und der Beschaffenheit
des Produkts nebst Verarbeitungs- und gegebenenfalls Sicherheitshinweisen. Der Inhalt der jeweiligen
Produktbeschreibung gehört damit im Falle des Kaufs des Produkts zum Vertragsinhalt.
(6) Insbesondere Farben und Lacke sind in der Regel nur begrenzt haltbar. Die Farben und Lacke sind so beschaffen,
dass sie für die Mehrzahl der regelmäßig vorkommenden Druckarbeiten geeignet sind. Will ein Kunde sie für besondere
Arbeiten auf nicht alltäglichen Bedruckstoffen oder für eine selten vorkommende Beanspruchung verwenden, so ist
dringend zu raten, dass er sich durch Vorversuche, am sichersten durch eine kleine Vorauflage, überzeugt, ob sie dafür
geeignet sind. Weitere Einzelheiten folgen aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
§9 Druckdaten
(1) allesdruckbar.de führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten
aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen,
insbesondere unter der Schaltfläche „Druckdaten“, genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten
oder anderen Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er
Kopien der Druckdaten vorrätig hält, da die Druckdaten nach Fertigstellung der Druckerzeugnisse von allesdruckbar.de
gelöscht werden.
(2) In inhaltlicher Hinsicht verpflichtet sich der Kunde, es zu unterlassen, pornografische, rechts- oder linksextremistische,
rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder die Verfassung der Bundesrepublik
Deutschland verletzende Inhalte an allesdruckbar.de zu übersenden. Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtung,
so ist allesdruckbar.de zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Weitere Rechte und Ansprüche bleiben
unberührt.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an allesdruckbar.de sorgfältig
darauf hin zu prüfen, ob diese den vorstehenden Anforderungen entsprechen. Soweit allesdruckbar.de von anderen
Kunden, sonstigen Dritten oder von staatlichen Stellen in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung ihrer
Rechte durch Rechtswidrigkeit des von Kunden gelieferten und / oder nach seinen Informationen für ihn von
allesdruckbar.de erstellten Datenmaterials, verpflichtet sich der Kunde, allesdruckbar.de von allen Ansprüchen aufgrund
einer Verletzung von Rechten Dritter - gleich aus welchem Rechtsgrund und egal worauf gerichtet - freizustellen
und diejenigen angemessenen Kosten zu tragen, die allesdruckbar.de durch die Inanspruchnahme wegen und / oder
durch die Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen sind. Dies gilt insbesondere für die Verletzung von
Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrechten oder sonstigen Kennzeichen / Schutzrechten Dritter und umfasst insbesondere
die angemessenen Rechtsverteidigungskosten (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) von allesdruckbar.
de. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zugunsten Dritter - für die im Rahmen der Vertragsabwicklung
eingeschalteten Erfüllungsgehilfen von allesdruckbar.de. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche
von allesdruckbar.de bleiben unberührt. Dem Kunden steht das Recht zu, nachzuweisen, dass allesdruckbar.de tatsächlich
keine oder nur geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Kunden gelten nicht, soweit der
Kunde die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
§10 Prüfung der Druckdaten durch allesdruckbar.de
(1) allesdruckbar.de ist nur in dem Umfang zur Prüfung der Druckdaten verpflichtet, welcher sich aus den Angaben
von allesdruckbar.de im Rahmen des Bestellvorgangs ergibt (sog. „Datencheck“). Hat allesdruckbar.de die Fehlerhaftigkeit
der Druckdaten festgestellt, wird allesdruckbar.de dies dem Kunden mitteilen. Der Kunde ist dann verpflichtet, die
Daten von allesdruckbar.de im Hinblick auf die Druckfähigkeit bearbeiten zu lassen, fehlerfreie Druckdaten zu liefern
oder die fehlerhaften Daten drucken zu lassen.
(2) Eine weitere UÅNberprüfung der Druckdaten durch allesdruckbar.de erfolgt nicht. Die Gefahr etwaiger Fehler der
Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt insoweit allein der Kunde.
(3) Zu einer Prüfung der Inhalte hinsichtlich eines Verstoßes gegen das Verbot aus §10 Absatz 2 ist allesdruckbar.de
berechtigt, aber nicht verpflichtet.
§11 Konvertierung, Farbmodus bei Verwendung eigener Druckdaten, Farbmodus bei Verwendung von freedesign-
Druckdaten
(1) Eine Konvertierung von Druckdaten aus einem anderen als den vereinbarten Formaten wird von allesdruckbar.de
nicht geschuldet. Vereinbaren die Parteien im Einzelfall gleichwohl eine solche Konvertierung, so erfolgt die Konvertierung
auf eigene Gefahr des Kunden. Konvertierungen haftet das allgemeine Risiko an, dass Daten infolge des Konvertierungsvorgangs
verloren gehen oder anders als im Ausgangsformat dargestellt werden.
(2) Bei der Verwendung eigener Druckdaten, in einem anderen als dem angegebenen CMYK-Farbmodus, erfolgt
die Verarbeitung von Druckdaten auf eigene Gefahr des Kunden. Insbesondere kommt es bei der Verarbeitung von
RGB-Daten oder ICC-Farbprofilen naturgemäß zu Farbabweichungen vom Original.
(3) Bei Druckdaten, welche mit dem Onlineprogramm erstellt worden sind und ein anderer, als der angegebene
RGB-Farbmodus verwendet wurde, erfolgt die Verarbeitung der Druckdaten auf eigene Gefahr des Kunden. Insbesondere
kommt es bei der Verarbeitung von CMYK-Daten oder ICC-Farbprofilen naturgemäß zu Farbabweichungen vom
Original.
§ 12 Proofs
(1) Der Kunde kann gegen besondere Vergütung die Erstellung von Paperproofs und Screenproofs (Proofs) verlangen.
Das Druckbild eines Paperproofs, der im Digitaldruck gefertigt wird, enthält bedingt durch die unterschiedliche
Drucktechnik im Druckbild geringfügige Abweichungen gegenüber dem in Offsetdruckqualität zu fertigenden Druckerzeugnis.
Dies gilt bedingt durch die Bildschirmanzeige erst recht für Screenproofs. Dennoch ist allesdruckbar.de
bemüht, die Proofs möglichst nah am Original herzustellen.
(2) Der Kunde hat zur Meidung von Lieferverzögerungen im Falle des Fehlens von Beanstandungen nach Lieferung
des Proofs unverzüglich den Druck freizugeben. Mit Freigabe bestätigt der Kunde die Druckdaten in der durch den
Proof verkörperten Form nach Maßgabe der vereinbarten Qualitätsstandards, Toleranzen und Farbabweichungen.
(3) Falls der Kunde den Proof ablehnt, muss er allesdruckbar.de überarbeitete Druckdaten senden (Mitwirkungshandlung
des Kunden). In diesem Fall beginnt die ursprünglich vom Kunden gewählte Leistungszeit mit Eingang der
überarbeiteten Daten neu.
(4) Geringfügige Abweichungen, die nicht zu einer Abweichung von der Produktbeschreibung führen und innerhalb
der vereinbarten Qualitätsstandards, Toleranzen und Farbabweichungen liegen, können sich aufgrund Lieferantenwechsel,
Materialumstellung oder Änderungen im Produktionsverfahren ergeben und können nicht unter Geltendmachung
einer Abweichung von Paperproofs, Screenproofs oder früheren Aufträgen des Kunden beanstandet werden.
§ 13 Preise und Versandkosten
(1) Die Preise der von allesdruckbar.de geschuldeten Leistungen ergeben sich aus den Angaben auf den Internetseiten
von allesdruckbar.de und der Übersichtsseite vor Abschluss der Bestellung sowie der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls
vereinbarten Vertragsänderungen und -ergänzungen, hilfsweise aus der im Zeitpunkt der Vereinbarung der
jeweiligen Leistungserbringung geltenden aktuellen Preisliste.
(2) Die angegebenen Preise beinhalten Verpackung und die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sich aus der Ãœbersichtsseite
vor Abschluss der Bestellung sowie der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls vereinbarten Vertragsänderungen
und -ergänzungen nichts anderes ergibt. Die Preise für den Versand der Ware zum Kunden werden gesondert
angegeben.
(3) allesdruckbar.de liefert ausschließlich innerhalb der Europäischen Union.
§ 14 Rechnungsstellung und Zahlung
(1) allesdruckbar.de versendet Rechnungen ausschließlich per E-Mail. Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet.
(2) Ist Zahlung im Voraus vereinbart, so hat die Zahlung spätestens sieben Tage nach Zugang der Auftragsbestätigung
zu erfolgen. Soweit im Zuge der Leistungserbringung durch allesdruckbar.de Zusatzleistungen erbracht werden und
diese nicht ebenfalls im Voraus zu vergüten sind, erfolgt die Zahlung durch Überweisung auf Rechnung.
(3) Rechnungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen.
(4) Werden bestellte Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / -Firmenlastschriftverfahren
bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum bevorstehenden Lastschrifteinzug spätestens einen Tag vor
dem Fälligkeitstermin.
(5) allesdruckbar.de ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden
über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist allesdruckbar.
de berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Abweichende Leistungszweckvermerke werden nur bei Verbrauchern berücksichtigt.
(6) Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Betrag dem Konto von allesdruckbar.de gutgeschrieben ist.
(7) Im Falle von Rücklastschriften hat der Kunde die der allesdruckbar.de von der ausführenden Bank in Rechnung
gestellten Kosten zu erstatten, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
(8) Bei Zahlungsverzug wird je berechtigter Mahnung eine pauschale Mahngebühr von 5,00 € fällig. Dem Kunden
bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens möglich.
§ 15 Leistungszeit und Verzug
(1) Leistungszeiten werden ausschließlich in Werktagen gerechnet. Die Lieferfrist beginnt nach Maßgabe der angegebenen
relevanten spätesten Eingangszeit für den jeweiligen Werktag. Falls allesdruckbar.de bei der Bearbeitung einer
Bestellung feststellt, dass die Bestellung nicht zu der angegebenen Zeit geliefert werden kann, wird der Kunde hierüber
unbeschadet weiterer Ansprüche gesondert per E-Mail informiert. Sofern der Kunde ein Fixgeschäft abschließen
möchte, bei dem der Vertrag mit der rechtzeitigen Leistung stehen und fallen soll, ist dies gesondert spätestens mit der
Bestellung mitzuteilen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so gelten die folgenden Regelungen:
a) wurde eine Versendung des Produkts vereinbart, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt
der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten;
b) allesdruckbar.de hat Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die allesdruckbar.
de die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören
insbesondere Betriebsstörung jeglicher Art, Schwierigkeit in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerung,
Streik, rechtmäßige Aussperrung, behördliche Anordnungen oder ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige
Belieferung durch Lieferanten -, nicht zu vertreten; sofern die Behinderung und das Hindernis von vorübergehender
Dauer ist, ist allesdruckbar.de berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit hinauszuschieben; bei Hindernissen von nicht nur vorübergehender Dauer ist allesdruckbar.de berechtigt,
wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; wenn die Behinderung länger als
zwei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten
Teils vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Die Einhaltung der Leistungszeit durch allesdruckbar.de setzt die rechtzeitige, vollständige und ordnungsgemäße
Durchführung der erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Kunden einschließlich der Übermittlung der druckfähigen
Druckdaten und Druckfreigabe durch den Kunden sowie bei vereinbarter Zahlung per Vorkasse den Zahlungseingang
voraus.
§ 16 Lieferung und Gefahrübergang
((1) Ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts gelten die folgenden Regelungen:
a) Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die
Transportperson (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig
davon, wer die Versendungskosten trägt und auch dann, wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter geschieht.
Verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr von
dem Tag auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und allesdruckbar.de dies dem Kunden
angezeigt hat.
b) Auf Wunsch des Kunden, der dies gesondert spätestens mit der Bestellung mitzuteilen hat, wird die Sendung auf
seine Kosten durch allesdruckbar.de gegen versicherbare Schäden versichert.
c) Kommt die Lieferung als unzustellbar zurück, so ist allesdruckbar.de zu einer Verwahrung für den Kunden nicht
verpflichtet, es sei denn, der Kunde hat das Zustellungshindernis nicht zu vertreten. allesdruckbar.de ist berechtigt,
die Lieferung nach Prüfung der Ordnungsgemäßheit des Versands, Benachrichtigung des Kunden und Ablauf einer
angemessenen Frist zur Abholung zu vernichten oder anderweitig zu verwerten. Der Vergütungsanspruch durch allesdruckbar.
de bleibt davon unberührt, sofern nicht die Lieferung anderweitig verwertet werden kann. Die vorübergehende
Verwahrung erfolgt auf Gefahr des Kunden.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung erst
mit der Übergabe der Sache an den Kunden auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im
Verzug der Annahme ist. Der Ãœbergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist und wenn die
Sache bei Auswahl der Option Abstellgenehmigung am vereinbarten Ort abgestellt worden ist.
(3) Wurde die Abholung der Ware durch den Kunden bei allesdruckbar.de vereinbart, so stellt allesdruckbar.de die
Ware an der vereinbarten Adresse zur Abholung bereit und zeigt dem Kunden die Abholbereitschaft an. Die Ware ist
innerhalb einer Woche ab Anzeige vom Kunden abzuholen. Gerät der Kunde mit der Abholung in Verzug, ist allesdruckbar.
de berechtigt dem Kunden eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf dem Kunden die
Ware auf dessen Kosten zu übersenden. allesdruckbar.de wird den Kunden im Rahmen der Nachfristsetzung auf die
Rechtsfolge des Fristablaufs hinweisen.
§ 17 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so behält sich allesdruckbar.de das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen
Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so gelten die nachfolgenden Regelungen.
a) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen
Eigentum von allesdruckbar.de Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für allesdruckbar.de als Hersteller, jedoch
ohne dass daraus eine Vergütungspflicht für allesdruckbar.de entsteht. Erlischt das Eigentum von allesdruckbar.de
durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum von allesdruckbar.de an der einheitlichen Sache
wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf allesdruckbar.de übergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum von
allesdruckbar.de unentgeltlich.
b) Ware, an der allesdruckbar.de Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Kunde ist
berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er
nicht in Verzug ist. Zum ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gehören solche Maßnahmen nicht, die gegen andere
Rechte von allesdruckbar.de verstoßen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem
Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt
sicherungshalber in vollem Umfang
allesdruckbar.de ab. allesdruckbar.de verpflichtet sich jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist dies aber der Fall, kann allesdruckbar.de verlangen, dass der Kunde allesdruckbar.de
unverzüglich die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörigen Unterlagen auf seine Kosten aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung
mitteilt.
c) allesdruckbar.de ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen
Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der
Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
d) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum von allesdruckbar.
de hinweisen und allesdruckbar.de unverzüglich benachrichtigen, damit allesdruckbar.de die eigenen Eigentumsrechte
durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, allesdruckbar.de die in diesem Zusammenhang
entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
e) allesdruckbar.de verpflichtet sich, die allesdruckbar.de zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit
freizugeben, als der Wert der gesamten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen im Nennwert um mehr als 20
% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt allesdruckbar.de.
f) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug des Kunden, ist allesdruckbar.de berechtigt, die Herausgabe
der Sache zu verlangen. Damit endet das vorläufige Recht des Kunden zum behalten dürfen. Eine Kündigung
oder ein Rücktritt vom Vertrag sind damit im Zweifel nicht verbunden.
§18 Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung
(1) Der Kunde ist zur Aufrechnung und Zurückbehaltung wegen Ansprüchen, die nicht im Gegenseitigkeitsverhältnis
stehen, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, entscheidungsreif oder unstreitig sind.
(2) Außer im Bereich des § 354 a HGB darf der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung
von allesdruckbar.de an Dritte abtreten.
§19 Gewährleistung
(1) SachmaÅNngelansprüche sind insoweit ausgeschlossen, als der Fehler auf der Übersendung fehlerhafter, unvollständiger
oder sonst unkorrekter Druckdaten durch den Kunden beruht.
(2) Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Ware sind hinzunehmen. Hierzu zählen auch Makulatur,
Anlaufbögen, Einrichtexemplare weiterverarbeitender Maschinen, produktionsbedingter Verschnitt der oberen und
unteren Bögen, die nicht aussortiert werden.
(3) Die Abbildungen auf dem Portal allesdruckbar.de können von den tatsächlichen Artikeln aufgrund unterschiedlicher
Browserdarstellungen, beschränkten Farbwiedergaben im Internet, handelsüblichen Schwankungen und technischen
Gründen abweichen. Unsere Angaben bemühen sich aber um größtmögliche Authentizität. Ausdrücklich
behalten wir uns daher derartige geringfügige Abweichungen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung,
Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor. Bei Textilien stellen die Maßangaben nur Richtwerte dar. Es gibt
geringe Toleranzen in Länge und Breite, da es sich bei Stoff um flexibles Material handelt. Größenangaben variieren bei
den unterschiedlichen Herstellern hinsichtlich ihrer Auszeichnung. Abweichungen zwischen den einzelnen Produkten
und bei unterschiedlichen Herstellern sind möglich. Nicht passende Konfektionsgrößen stellen keinen Reklamationsgrund
dar. Druckqualität und Waschbeständigkeit sind stark vom verwendeten Textil und dessen Oberfläche abhängig,
ebenso von der Beschaffenheit der Stoffe. Geringfügige Abweichungen der Druckqualität innerhalb einer Auflage bzw.
verminderte Waschbeständigkeit aufgrund dieser Kriterien können nicht reklamiert werden.
(4) Gebrauchsanweisung
Bedruckte Textilien dürfen nicht mit Feinwaschmittel gewaschen werden. Die erste Wäsche sollte frühestens 14 Tage
nach der Bedruckung bei 30° C linksseitig erfolgen. Bitte achten Sie darauf, dass die Druckseite nicht bügelbar ist. Weiterhin
sind die Waschinformationen, die als Beilage der Warenlieferung beigefügt sind, zu beachten.
(5) Ist der Kunde Verbraucher, so gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. GewaÅNhrleistungsansprüche sonstiger Kunden
wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Kunde diese nicht innerhalb
von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bei allesdruckbar.de anzeigt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Anzeige. Die Mängelanzeige kann schriftlich, per E-Mail oder Telefax erfolgen.
(6) MaÅNngelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und bei
nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Insbesondere gelten bei Drucksachen und Druckbedarf die in
den Produktbeschreibungen ausgewiesenen branchenüblichen Toleranzen.
(7) Ist der Kunde Kaufmann, bleibt seine Pflicht zur unverzüglichen Untersuchung und Rüge nach §§ 377 und 381
Abs. 2 HGB unberührt.
(8) Ist der Kunde Unternehmer oder Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist allesdruckbar.de im Rahmen der Nacherfüllung
berechtigt, Drucksachen und Druckbedarf nach eigener Entscheidung nachzubessern oder neu zu liefern.
(9) Bei Druckereiprodukten ist zu beachten, dass diese nur für den Kontakt mit Lebensmitteln geeignet sind, wenn dies
aus der Produktbeschreibung hervorgeht.
§ 20 Haftung
(1) allesdruckbar.de leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund
(z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter
Handlung), nur in folgendem Umfang: a) Die Haftung bei grober Fahrlässigkeit, Vorsatz, Arglist und aus Garantie ist
unbeschränkt.
b) Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist gegenüber Unternehmern und Körperschaften des öffentlichen Rechts
ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog.
Kardinalpflicht), haftet allesdruckbar.de jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
Gegenüber Verbrauchern haftet allesdruckbar.de unbeschränkt.
c) Befindet sich allesdruckbar.de mit seiner Leistung in Verzug, so haftet allesdruckbar.de wegen dieser Leistung unbeschränkt,
es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
(2) Soweit die Haftung von allesdruckbar.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von allesdruckbar.de.
(3) Für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen
nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
(4) Für Schäden, die aus einer vorschriftswidrigen Verwendung von Druckerzeugnissen nach Kundenspezifikation,
Drucksachen und/oder Druckbedarf resultieren, haftet allesdruckbar.de nicht.
§21 Verjährung
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so richtet sich die Verjährung seiner Ansprüche nach dem Gesetz. Ist der Kunde hingegen
Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so richtet sich die Verjährung seiner Ansprüche nach
den folgenden Absätzen.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt
a) für Ansprüche auf Rückzahlung der Vergütung aus Rücktritt oder Minderung ein Jahr, jedoch nicht weniger als drei
Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder Minderungserklärung;
b) bei Ansprüchen aus Sachmängeln (ausgenommen Schadensersatzansprüche, auch solcher wegen der Verletzung der
Pflicht zur Nacherfüllung) ein Jahr;
c) bei Ansprüchen aus Rechtsmängeln zwei Jahre, wenn der Rechtsmangel nicht in einem Ausschließlichkeitsrecht
eines Dritten liegt, auf Grund dessen der Dritte Herausgabe oder Vernichtung der dem Kunden überlassenen Gegenstände
verlangen kann;
d) bei anderen Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zwei Jahre.
(3) Die Verjährung beginnt vorbehaltlich einer abweichenden einzelvertraglichen Regelung in den Fällen von Absatz
2 lit. a) bis c) nach den gesetzlichen Vorschriften des anzuwendenden Gewährleistungsrechts, im Falle des lit. d) ab
dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe
Fahrlässigkeit erlangen musste.
(4) Die Verjährung tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 BGB bestimmten Höchstfristen ein.
(5) Bei Schadens- und Aufwendungsersatz aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Garantie und Arglist gelten stets die
gesetzlichen Verjährungsfristen.
§22 Pauschalierte Ansprüche gegen den Kunden
(1) Die Parteien vereinbaren für folgende Fälle eine pauschalierte Entschädigungs-, Schadensersatz- bzw. Vergütungszahlung
(pauschalierter Anspruch):
a) allesdruckbar.de kündigt dem Kunden nach Fristsetzung wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Kunden,
insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten;
b) allesdruckbar.de nach Fristsetzung wegen Zahlungsverzuges des Kunden vom Vertrag zurück;
c) allesdruckbar.de kündigt dem Kunden fristlos aufgrund eines schuldhaften Verstoßes gegen § 9 Absatz 2;
d) allesdruckbar.de kündigt dem Kunden aus einem anderen, vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund;
e) der Kunde kündigt den Vertrag ordentlich nach § 649 BGB, ohne durch ein von allesdruckbar.de zu vertretendes
Verhalten dazu veranlasst worden zu sein und ohne dass sonst ein wichtiger Grund vorliegt.
(2) Der pauschalierte Anspruch beläuft sich bei einem Bruttoauftragswert von 15,00 € bis 25,00 € auf 5,00 €,
von 25,00 € bis 500,00 € auf 15,00 € und ab 500,01 € auf 25,00 €. Wurde bei Druckerzeugnissen nach Kundenspezifikation
bereits der Druckauftrag ausgeführt oder soweit eingeleitet, dass der automatisierte Druckvorgang nicht mehr
abgebrochen werden kann, beläuft sich der pauschalierte Anspruch auf den Nettoauftragswert (d. h. Auftragswert ohne
Mehrwertsteuer).
(3) Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass allesdruckbar.de kein oder ein geringerer Schaden bzw. Aufwand entstanden
bzw. die Vergütung unangemessen hoch ist oder anderweitiger Erwerb vorliegt.
(4)allesdruckbar.de steht der Nachweis offen, dass allesdruckbar.de ein höherer Schaden bzw. Aufwand entstanden bzw.
die angemessene Vergütung höher ist.
§ 23 Eigentum an Druckträger, Archivierung, Urheberrecht
(1) Das Eigentum, Urheberrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an den zur Herstellung der Drucksachen
durch allesdruckbar.de hergestellten und eingesetzten Druckträgern stehen ausschließlich allesdruckbar.de zu.
(2) Andruckbögen sowie Belegexemplare werden nach sechs Monaten vernichtet, sofern bis dahin keine Beanstandung
vorliegt. Die übersandten Druckdaten werden nach Fertigstellung der Druckerzeugnisse gelöscht. allesdruckbar.de ist
zur Vernichtung und Löschung berechtigt, aber nicht verpflichtet.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung der übertragenen
Daten, insbesondere im Hinblick auf Text- und Bildmaterial besitzt. Er räumt allesdruckbar.de ein Nutzungsrecht in
dem zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang ein. allesdruckbar.de ist insofern berechtigt, Vervielfältigungshandlungen
zur Zwischenspeicherung und Datenverarbeitung vorzunehmen. Darüber hinaus räumt der Kunde allesdruckbar.
de nach gesonderter Vereinbarung im Einzelfall zusätzliche Nutzungsrechte ein.
(4) Der Kunde hat der allesdruckbar.de den aus der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten
und sonstigen Rechten resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat.
Der Kunde stellt allesdruckbar.de von allen Nachteilen frei, welche allesdruckbar.de aufgrund der Inanspruchnahme
durch Dritte wegen vom Kunden zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.
§25 Vertraulichkeit
(1) Die Parteien dürfen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen aus der Geschäftsbeziehung
und aus dem Bereich der jeweils anderen Partei Dritten nicht zugänglich machen. Dies gilt auch nach
Beendigung des Vertragsverhältnisses.
(2) Presseerklärungen, Auskünfte und Ähnliches, in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur
nach vorheriger Abstimmung per Textform (E-Mail, Telefax, Brief) zulässig. Ungeachtet dessen darf allesdruckbar.de
den Kunden als Referenzkunden nennen und die erbrachten Leistungen im Rahmen der Eigenwerbung vervielfältigen
und verbreiten sowie öffentlich wiedergeben bzw. zugänglich machen und auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde
kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen. Dies gilt nur für Kunden, die Unternehmer oder
öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
§26 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt in jedem
Fall der von zwingenden Vorschriften oder Richterrecht ihres Aufenthaltslandes gewährte Schutz.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Berlin. Dies gilt auch für
Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat der Europäischen Union.
§27 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Rabattgutscheine:
(1) Der Rabattgutschein ist nur gültig für Bestellungen auf unserer Website und kann nicht in Verbindung mit anderen Angeboten oder Rabatten genutzt werden.
(2) Der Rabattgutschein ist nur einmal pro Kunde einlösbar.
(3) Der Rabattgutschein kann nur während des Aktionszeitraums eingelöst werden. Nach Ablauf des Aktionszeitraums ist der Gutschein nicht mehr gültig.
(4) Der Rabattgutschein kann nicht bar ausgezahlt oder gegen andere Produkte oder Dienstleistungen eingetauscht werden.
(5) Wir behalten uns das Recht vor, den Rabattgutschein jederzeit zu ändern oder zu stornieren.
(6) Der Rabattgutschein ist nur für den angegebenen Zeitraum und für den angegebenen Zweck gültig und kann nicht übertragen werden.
(7) Der Rabattgutschein kann nicht auf bereits getätigte Bestellungen angewendet werden.
(8) Wir behalten uns das Recht vor, den Rabattgutschein bei Missbrauch oder Verstoß gegen diese AGBs zu stornieren.
(9) Für weitere Fragen oder Unklarheiten bezüglich des Rabattgutscheins stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Berlin, 02.01.2023